Teil II: Unwissenheit ist Stärke

In eine Regierung eintreten mit Heimatministerium? Was ist Heimatpolitik?  Ausgrenzung anderer ( Farbiger, Muslime etc.???) Wo leben wir? Das Thema Sicherheit missbrauchen um die Bürger in Angst zu halten.

In Bayern wird die Polizei mit Handgranaten ausgestattet. Wird der werte Bundesminister auch die Bundespolizei so ausstatten? Klein- Lokalkriegsfähigkeit deutscher Polizei.  Aber die SPD- Fraktion wartet lieber und schweigt. Wie die vergangenen vier Jahre.

Deutsche Außenpolitik wurde und wird im US Pentagon entwickelt und durch deutsche Außenminister vermittelt. Mit Heiko Maas haben wir die schlechteste Besetzung seit langem, da die amerikanischen Sprachregelungen in seinen Statements bei ihm allzu offensichtlich sind. Geschweige denn, das er irgendeinen Bezug zum Thema Außenpolitik in seiner bisherigen Karriere hatte. Warum wird so jemand als Außenminister von uns eingesetzt? Mögliche Antworten werden sicherlich sofort als Verschwörungstheorie gewertet.

Und überhaupt Heiko Maas geht gar nicht. Schon als Justizminister hat er gezeigt wie er den Bundestag hintergehen, Bundesrat umgehen und die Bevölkerung zensieren, mit Zensurrechten von Konzernen, siehe Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Sein Demokratie Verständnis läuft gegen Null.

Telekom,Vodafone und Co schaffen die Glasfaservernetzung Deutschlands nicht. Sie verharren auf der dritten Stufe von Schwarz – Schilling und „kupferkabeln“ unsere Zukunft tot. Natürlich kein Handlungsbedarf.

Der Kauf von Monsanto findet von den Parteien keine Beachtung. Ein Unternehmen, dass von allen parteiübergreifend gentechnologisch als gefährlich eingestuft wird , wir deren Produkt Glyphosat einhellig ablehnen, darf vom deutschen Unternehmen Bayer gekauft werden. Politik kann Firmenübernahmen aus ethischen Gründen durchaus untersagen. Aber Wirtschaft macht Wirtschaft. Wirtschaft macht Politik.

Monsanto ist Verursacher von sogn. „Superweeds“, also Unkräutern die jede Einsaat zu Nichte machen, durch superschnelles Wachstum. Da Monsantosamen keine Wildkräuter dulden, ist eine natürliche „Gesundung“ bei Befall durch Austausch von Genen der Pflanzen unmöglich. In den USA gibt es Felder, die auf Jahre nicht mehr nutzbar sind, durch Superweeds. Die Ertragsverbesserung ist ein Gerücht.

In Indien hat Monsanto eine ganze besondere Geschichte hingelegt:  Ca. 200 000 Bauern in Indien haben den Suizid gesucht. Indien: Selbstmord-Serie unter Baumwollbauern

Unter dem Aspekt Unwissenheit ist Stärke fällt auch, die Umweltpolitik  pausiert bis 2030. Wie kann, das? Wir leben heute nach uns die Sintflut.

Energiewende keine Angaben.

Energiesparen in unseren Breiten ist die beste Energiegewinnung. Die Infrastrukturwende mit der Abschaltung der Atomkraftwerke ist damit nicht beendet, sondern muss der Anfang einer neuer Infrastruktur sein. Um erneuerbare Energien effizienter zu nutzen, müsste die europäische Vernetzung massiv voran getrieben werden. Nichts passiert. Es geht um Schnelligkeit! Jeder Tag ohne aktive Wende hin zu Erneuerbaren bedeutet schlimmere und kostspieligere Schäden. Aber wenn zu viel Strom in den Leitungen eingespeist wird z.B. Sonnentagen, werden die Erneuerbaren abgeschaltet.

Smard grids müssen  kommen. Das ist wirklich mal alternativlos, für die Automobilindustrie. Man wird bescheiden, wenn zunächst erkannt würde: Gas ist umweltfreundlicher als Kohle. RWE darf die schlimmsten Braun-Kohlekraftwerke weiter betreiben. Kohlekraftwerke bringen da abgeschrieben, die höchsten Gewinne für die Konzerne. Was deren Interesse ist, ist also erkennbar.

Gas abfackeln bei der Ölproduktion. Nigeria, der viert größte Ölproduzent der Welt würde so viel Gas gewinnen, wenn statt abfackeln das Gas verwertet würde, womit Deutschland auf  das Jahr gesehen, keine anderen Energieträger bräuchte. Die Technik gibt es durchaus. Würde die Ölproduktion verteuern. Es würde auch neuer Infrastrukturen bedürfen. Die Energieriesen Exxon bis Shell lehnen dies ab, was soll die Politik da noch tun? Wie viel CO2 dabei gespart würde interessiert nicht. Und wie viel Energie somit einfach verschleudert wird, ist genau abzulesen. Angesichts dieser Tatsachen sind die Pariser Verträge wahrlich beschämend.

Aber die Angst die Fehler von Rot- Grün mit zu langen Garantiezeiten zu wiederholen scheint sehr groß zu sein. Dann lieber nichts tun, die Konzerne machen das schon. Umweltziele verschoben. Keine Politik machen heißt sich dem Willen der Stromkonzerne vollkommen zu unterwerfen. Die Begründung ist, die Wettbewerbsfähigkeit nicht zu gefährden, wenn die USA keinen Umweltschutz betreiben, können wir uns dies „nicht leisten“. Wie lange wollen wir das noch glauben.

Die Energiebörse gehört abgeschafft. Sie, und nur sie kann einen Black Out auslösen. Energie haben wir satt und genug. Und das auch wenn endlich die Braunkohlekraftwerke abschaltet werden. Wir haben genug ungenutzte, beste Gaskraftwerke herumstehen.

Was es bedeutet Umweltpolitik auf 2030 zu  verschieben. „Deutschland dürfte in diesem Jahr insgesamt 217 Millionen Tonnen Kohlendioxid ausstoßen, ohne das Weltklima zu gefährden. Doch diese Menge wurde bereits bis zum 28. März verbraucht“, sagt Timm Kehler von der Brancheninitiative Zukunft Erdgas.  (FR online 28.03.2018, „Deutschlands Jahresbudget an CO2 jetzt schon verbraucht“.)

Letzter Punkt. Der Bürger subventioniert den Industriestrom, mit seinen Beiträgen und Steuern auf ca. 1,5 cent. Der Bürger selbst zahlt einen Preis von ca. 28 cent. „Energiearmut“ der Armen bedeutet erfrieren. In dieser Hinsicht gibt es großes  Wachstum in Europa.

 

Teil III: Freiheit ist Sklaverei

Einige Schröder Fehler werden korrigiert und ansonsten werden Kommissionen, zu welchen Themen auch immer, bis zum Ende der Legislaturperiode sich nicht einigen können, so steht zu befürchten. Aber es ist nicht so dass nichts passiert:

Bundesagentur für Schikane wurde von A. Nahles geführt. So viel Aufwand um die Hartzer zu bestrafen, das gibt es nur in Deutschland. (Innerdeutscher Rassismus) Hartz IV abschaffen wäre das einzig  richtige. Das Fördern wurde leider vergessen. „Wichtiger ist“, dass „Hartzer“, meistens unter Preis arbeitend, alles an Verdienst gegen gerechnet wird. (Nennt sich  Motivation). Konsequent einen zweiten Arbeitsmarkt einzuführen, dazu sind wir nicht in der Lage. Schenkungen an „Hartzer“ werden gegen gerechnet. Das ist wirklich politische Armut!

Wer Schmetterlinge lachen hört, der weiß wie Wolken riechen.
Novalis (1772-1801)

Datenschutz wird es nicht geben, sondern man wird uns Eigenverantwortlichkeit verordnen. D.h.: Wir sind für unsere Daten selbst verantwortlich; und können wir die geforderten Daten nicht liefern keine Leistungen! Recht so: Wir zahlen mit unserem guten Namen.

In Europa weiterhin „rummerkeln“, Austeritätspolitik, ist inzwischen ein anderer Begriff für Spaltung, Spaltung Europas. Das erfasst die SPD Elite sicherlich nicht. Blind den amerikanischen  Merkel Vorgaben folgen. Dank Fehlens einer eigener Positionen, wir uns zwingend in den Dritten Weltkrieg führen. Kann ja nicht schaden.

Eine SPD, die nicht den Hauch einer Idee zu einem neuen Europa hat, das hätte man nie für möglich gehalten.

Reine Lobbyistenpolitik umsetzen, hat eben nichts mit den Völkern Europas gemein und bedeutet genau die jetzt erlebbare Abwendung von Europa.

Der Maastricht- in Teilen und der Lissabon Vertrag in Gänze gehören gekündigt. Hier muss vollkommen neu verhandelt werden. Gedanken für ein neues ziviles und soziales Europa findet nur noch in den Träumen der Bürger statt. Ziviles bis Soziales wird von allen zur Zeit Handelnden abgelehnt.  Es ist natürlich einfacher, wie es viele Mainstream Journalisten tun, und diese Entwicklung, der Abkehr von Europa, den rechten Populisten zu zuschreiben. Damit brauchen sich die Parteieliten der GROKO  nicht bewegen. Machen doch alles richtig.

Farbige, Flüchtlinge, Afrikaner, denen wir über bilaterale Freihandelsabkommen in ihrer Heimat jegliche eigene Entwicklung nehmen, stehlen, und gleichzeitig ihre Fischgründe den von „uns eingesetzten Despoten“ abkaufen, sprich wir nehmen ihnen ihre Ernährungsgrundlage.  „Sie sind ekelhafte Wirtschaftsflüchtlinge. „Wenn wir sie im Mittelmeer ersaufen sehen, ist dies der letzte Schutz vor den Fremden.“ Wenn Rassismus Grundlage für politisches Handeln in Europa wird, muss man sich von  Staaten, die diesen propagieren trennen, d.h., von der EU ausschließen.

Da hatte Merkel mit der Aufnahme von Flüchtlingen einen guten Ansatz, vergisst dabei ihre „Hausaufgaben“ (Kontrolle der Ankommenden) und dann knickt sie natürlich ein. Man redet sich raus: Das ganze Flüchtlingsdrama ist die erstarkende AFD Schuld, nicht die CDU/SPD GROKO. Es sei gesagt: Noch ist die AFD nichts Schuld, in diesem unserem Lande.

Wenn Deutschlands Mainstream Medien, gegen Einzelpersonen bzw. gegen Gesellschaftsgruppen hetzen, fällt dies unter Pressefreiheit. Dumpfbacken produzieren im Netz allerdings gleich Fake news. Da ist Hetzte dann strafbar und wird zensiert. Die Bild gehört, wenn schon, ebenso zensiert. Aber die Mainstream Medien sollen die Meinungshoheit  und Entscheidungsgewalt für „fake news“ erhalten, abschließend.

Das Ende der Meinungsfreiheit.

Für Hetze, Mobbing haben wir genug Rechtsmittel um dagegen vorzugehen. wir müssten es allerdings tun! Und Kinder dürfen nicht alleine in Netz gelassen werden! Elternaufgabe!

PPP. Public Private Partnership gehört verboten. Dieser Missbrauch von Steuergeldern, damit Politiker sich feiern können für Maßnahmen die unsere Enkel noch zahlen müssen,. Die vollkommen überhöhten Preise dieser Maßnahmen, sie letztlich einen Kredit an den Staat bedeuten, zu Wucherzinsen.

Straße oder Schiene ist ein Dauerbrenner. Das unser Straßennetz verdoppelt unseren Verkehr nicht aufnehmen kann ist für jeden ersichtlich. Aber erkennen wollen wir das nicht. In Schiene investieren, müsste man Steuern erhöhen. Ein NO GO!

Anm.: Wenn man zu wenig Einnahmen für notwendige Investitionen hat, muss man seine Einnahmen erhöhen. Alles andere ist politische Selbstkastrierung. Bei den Armen will man nicht (sehr nett) und bei den Reichen darf man nicht die Steuern erhöhen = Handlungsunfähigkeit)

Die Autoindustrie ist unser ein und alles. Fragt sich wie lange noch. Die Automobilindustrie ist im Vergleich zu andren Ländern sehr schlecht aufgestellt. Das „glauben“ wir aber erst wenn es zu spät ist. (Siehe aktuell Opel). Produktionsumstellung ist angesagt. Das E-Auto mit allen seinen Konsequenzen muss morgen fertig sein. China hat das entschieden. Das  sollten wir akzeptieren. (Wenn Wirtschaft nicht will muss Politik handeln!, kann allerdings Ärger bedeuten).

 

Ab 2024 stehen die Roboter vor der Tür und werden die Arbeitnehmer am Arbeitsplatz ersetzen. Schätzungsweise 12 Mio. Menschen sind in der ersten Welle davon betroffen. Aber das ist noch nicht einmal thematisch erfasst. Das Wissenschaftsministerium in NRW geht das Thema zumindest wissenschaftlich fragend an, auf Bundesebene niemand.

Seit Dirk Niebel (FDP) bedeutet deutsche Entwicklungspolitik reine Subventionierung. deutscher Konzerne. Und natürlich „deutsche“ Interessen durchzusetzen. (ca. 8.5 Mrd.€ in 2017)

Deutsche Wirtschaftspolitik zeigt, Donald Trump hat die Sache voll im Griff. Das US amerikansiche Invest „West-Deutschland“ (Marshallplan) muss langsam mal Rendite abwerfen. Amerikanisches Flüssiggas ist „besser für uns“ als russisches Gas, (wenn auch exorbitant teurer). Russisches Gas ist „böse“, da wir abhängig werden  von ihrem Gas. Erst mal eine vollkommenen unreflektierte Aussage zwecks Stimmungsmache. Trump verhängt Pipeline Verbot für north-stream 2. Militär aufrüsten, damit amerikanische Waffenfirmen mehr Marktmacht haben, ihre Aktienkurse steigen, die völlige Datenunterwerfung hatten wir schon. Mehr verlangen sie nicht, die Amerikaner.

Das wir grundsätzlich zu den Willigen zu zählen haben, versteht sich von selbst. Und ansonsten müssen wir den Kriegsschauplatz für den Dritten Weltkrieg  entsprechend ihren Wünschen  vorbereiten. (Panzerautobahnen). Letztlich werden wir den Trumpschen Handelskrieg und das  „bisschen Protektionismus“ schon überleben.

Deutsche Wirtschaftspolitik aus dem Dt. Bundestag, gibt es die überhaupt? Der Name des Ministers scheint das Profil zu sein.

Das die Steuerpolitik Schröders, die Umverteilung von unten nach oben zumindest zurückgenommen werden muss, ist mit der CDU nicht machbar, aber sagen dürfte SPDMdB das sogar öffentlich.

Wahre Worte sind nicht immer schön; schöne Worte sind nicht immer wahr
Laotse (um 550 v.Chr.)

Hier sind nur einige wenige Aspekte aufgeführt. Es gäbe ungleich mehr. Bürgerversicherung gestorben, Abbau sachlich nicht begründeter Befristung von Arbeitsplätzen nichts vereinbart, Kommissionen über Kommissionen in der Gesundheitspolitik, zur Neuaufstellung der Bundeswehr nichts außer dem Unsinn der von der Leyen und der NATO u.a.m.. Es fährt kein Panzer, kein Kampfflugzeug fliegt, (nicht NATO tauglich), aber Drohnen anschaffen.

Wenn wir nicht untergehen wollen, müssen wir zumindest unsere „deutsche Welt“ ändern!

Laut „Der Spiegel online“ (27.03.2018) gewinnen die rechten Parteien AFD und FDP an Stimmen in der Bevölkerung. SPD verliert. Wenn wir Sozialdemokraten an der Basis nicht bald aufwachen, und unsere „Elite“ nicht auswechseln, ist es für alles zu spät.

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